FLÜSSIGE, HÄRTBARE HARZZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP1095113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1095113
- Anmeldenummer
- EP99931592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.1999
- Veröffentlicht
- 02.05.2001
- Erteilt
- 23.10.2002
- Gelöscht
- 23.10.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09D 175/16 (2006.01)C03C 25/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 19178998 07.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1999/000422 05.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/001781 13.01.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKASE, Hideaki
Tsukuba, Ibaraki 300, JP
KOMIYA, Zen
Tsukuba, Ibaraki 305, JP
UKACHI, Takashi
Ushiku 300-12, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.