FLÜSSIGE, HÄRTBARE HARZZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP1095113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1095113
Anmeldenummer
EP99931592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1999
Veröffentlicht
02.05.2001
Erteilt
23.10.2002
Gelöscht
23.10.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09D 175/16 (2006.01)
C03C 25/10 (2006.01)
Priorität
JP 19178998 07.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/NL1999/000422 05.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/001781 13.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKASE, Hideaki

Tsukuba, Ibaraki 300, JP

KOMIYA, Zen

Tsukuba, Ibaraki 305, JP

UKACHI, Takashi

Ushiku 300-12, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.