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Europäisches Patent · EP1095389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1095389
Anmeldenummer
EP99926225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1999
Veröffentlicht
02.05.2001
Erteilt
06.03.2002
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/44 (2006.01)
Priorität
DE 19830232 07.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000301 06.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/003406 20.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 14.06.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  3. 15.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.