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Europäisches Patent · EP1095547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1095547
- Anmeldenummer
- EP99932856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1999
- Veröffentlicht
- 02.05.2001
- Erteilt
- 02.05.2003
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 19830576 08.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/004820 08.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/003575 20.01.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIRGER, Johansson
S-523 33 Ulricehamn, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.