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Europäisches Patent · EP1095626 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1095626
- Anmeldenummer
- EP00810915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2000
- Veröffentlicht
- 02.05.2001
- Erteilt
- 24.02.2016
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/72 (2006.01)
- Priorität
- EP 99810989 01.11.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 24.02.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 24.02.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gnos, Robert
8932 Mettmenstetten
Guelmi Dr. Kamel, Chirurgien des Hôpitaux de Paris
75730 Paris Cedex 15, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.