Überdruckventil
Europäisches Patent · EP1096188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1096188
- Anmeldenummer
- EP00309304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2000
- Veröffentlicht
- 02.05.2001
- Erteilt
- 06.07.2005
- Gelöscht
- 06.07.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 17/02 (2006.01)F16K 31/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 9925648 29.10.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 15.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tarazona, Antulio
Crawley, West Sussex RH11 0DN, GB
Smith, John Cambridge
Steyning, West Sussex BN44 3JX, GB
Currington, Ian
Horsham, West Sussex RH12 2LT, GB
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