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Europäisches Patent · EP1096224 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1096224
Anmeldenummer
EP00810908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2000
Veröffentlicht
02.05.2001
Erteilt
10.10.2007
Gelöscht
02.10.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G01C 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 19952390 29.10.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2020

  2. 31.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

HILTI Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Kousek, Heinz

6800 Feldkirch, AT

Spiegel, Armin

9442 Berneck

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.