System zur Bestimmung der räumlichen Position und/oder Lage von einem oder mehreren Objekten
Europäisches Patent · EP1096268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1096268
- Anmeldenummer
- EP00309377
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2000
- Veröffentlicht
- 02.05.2001
- Erteilt
- 13.12.2006
- Gelöscht
- 31.10.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 5/16 (2006.01)A61B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- US 428834 28.10.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009
- 13.04.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 29.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kirsch, Stefan
5303 Wuerenlingen
Leis, Stephen Eldon
Waterloo, Ontario N2V 1CS, CA
Frantz, Donald Dieter
Kitchener, Ontario, CA
Schilling, Christian
5303 Weurenlingen
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