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Europäisches Patent · EP1096461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1096461
Anmeldenummer
EP00122007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2000
Veröffentlicht
02.05.2001
Erteilt
02.05.2012
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09B 9/04 (2006.01)
//G09B 9/12 (2006.01)
Priorität
DE 19951919 28.10.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 08.06.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2012

  3. 02.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wilkens, Rolf

28211 Bremen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.