SATTELFÖRMIGER STUHL
Europäisches Patent · EP1096872 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1096872
- Anmeldenummer
- EP99934765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.1999
- Veröffentlicht
- 09.05.2001
- Erteilt
- 23.03.2005
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/18 (2006.01)
- Priorität
- FI 980340 U 13.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1999/000621 13.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/002470 20.01.2000
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 29.07.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Interpat Law AG, Zürcherstrasse 22, 8853 Lachen SZ
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JALKANEN, Veli-Jussi
FIN-77700 Rautalampi, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.