SATTELFÖRMIGER STUHL

Europäisches Patent · EP1096872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1096872
Anmeldenummer
EP99934765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1999
Veröffentlicht
09.05.2001
Erteilt
23.03.2005
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/18 (2006.01)
Priorität
FI 980340 U 13.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/FI1999/000621 13.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/002470 20.01.2000
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 29.07.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Interpat Law AG, Zürcherstrasse 22, 8853 Lachen SZ

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  3. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JALKANEN, Veli-Jussi

FIN-77700 Rautalampi, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.