FAHRGERÄT WIE ROLLBRETT ODER ROLLER UND DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP1096980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1096980
- Anmeldenummer
- EP99948643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 26.10.1999
- Veröffentlicht
- 09.05.2001
- Erteilt
- 23.01.2002
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 225798 11.11.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000506 26.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/027489 18.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 15.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2011
- 14.12.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
- 31.01.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.