DREHGESTELLKONSTRUKTION

Europäisches Patent · EP1097078 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1097078
Anmeldenummer
EP99933399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1999
Veröffentlicht
09.05.2001
Erteilt
04.06.2003
Gelöscht
04.06.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B62D 13/02 (2006.01)
B62D 7/14 (2006.01)
B60G 5/02 (2006.01)
B60G 9/02 (2006.01)
Priorität
FI 981593 10.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/SE1999/001161 28.06.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/002762 20.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Sandvik Aktiebolag

SANDVIK AKTIEBOLAG

811 81 Sandviken, SE

Erfinderin/Erfinder

JURMU, Risto

FIN-10420 Pohjankuru, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.