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Europäisches Patent · EP1097092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1097092
- Anmeldenummer
- EP99936479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1999
- Veröffentlicht
- 09.05.2001
- Erteilt
- 17.03.2004
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19831621 15.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/004669 06.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/003937 27.01.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 14.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOCKE, Heinz
D-27283 Verden, DE
NEUBER, Dieter
Upper Saddle River, NJ 07458, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.