HOCHENERGETISCHE TREIBSTOFFE FÜR GESCHOSSMUNITION

Europäisches Patent · EP1097115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1097115
Anmeldenummer
EP99932343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1999
Veröffentlicht
09.05.2001
Erteilt
16.04.2003
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C06B 45/10 (2006.01)
C06B 25/34 (2006.01)
Priorität
US 116744 16.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/015395 08.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/003960 27.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 15.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  3. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROWN, Lisa, G.

Pulaski, VA 24301, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.