HOCHENERGETISCHE TREIBSTOFFE FÜR GESCHOSSMUNITION
Europäisches Patent · EP1097115 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1097115
- Anmeldenummer
- EP99932343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1999
- Veröffentlicht
- 09.05.2001
- Erteilt
- 16.04.2003
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C06B 45/10 (2006.01)C06B 25/34 (2006.01)
- Priorität
- US 116744 16.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/015395 08.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/003960 27.01.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROWN, Lisa, G.
Pulaski, VA 24301, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.