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Europäisches Patent · EP1097314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1097314
- Anmeldenummer
- EP99937400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1999
- Veröffentlicht
- 09.05.2001
- Erteilt
- 13.10.2004
- Gelöscht
- 13.10.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16F 9/58 (2006.01)F16F 9/02 (2006.01)B21D 24/02 (2006.01)
- Priorität
- US 121544 23.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/016647 22.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/005517 03.02.2000
- Abgezweigt von
- EP04009657
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELM, Henry, J.
Litchfield, OH 44253, US
REILLY, Steve, J.
Westlake, OH 44145, US
SANTEE, Walter
Mentor, OH 44060, US
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