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Europäisches Patent · EP1097652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1097652
- Anmeldenummer
- EP00811034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2000
- Veröffentlicht
- 09.05.2001
- Erteilt
- 07.01.2004
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 17/00 (2006.01)A45B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 203599 07.11.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 22.07.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- Steiner, Walter, Säntisstrasse 52, CH-8311 Brütten → Stewi AG, Rudolf Diesel-Strasse 11, 8404 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2010
- 31.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
- 15.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.