Teleskopantriebseinheit

Europäisches Patent · EP1097657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1097657
Anmeldenummer
EP00123184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2000
Veröffentlicht
09.05.2001
Erteilt
04.02.2004
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 9/20 (2006.01)
Priorität
DE 29919215 U 03.11.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 13.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Dewert Antriebs- und Systemtechnik GmbH & Co. KG

Weststrasse 1, 32278 Kirchlengern, DE

Erfinderin/Erfinder

Roither, Andreas

33649 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.