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Europäisches Patent · EP1098605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1098605
Anmeldenummer
EP99941922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
13.07.1999
Veröffentlicht
16.05.2001
Erteilt
06.12.2006
Gelöscht
06.12.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
SE 9802572 17.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/SE1999/001267 13.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/003656 27.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Astra Tech AB

Aminogatan 1, 431 21 Mölndal, SE

Erfinderin/Erfinder

HANSSON, Stig Astra Tech AB

S-431 21 Mölndal, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.