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Europäisches Patent · EP1098722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1098722
Anmeldenummer
EP00951644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2000
Veröffentlicht
16.05.2001
Erteilt
04.12.2002
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/02 (2006.01)
Priorität
FR 9909077 13.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/FR2000/001991 10.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/003863 18.01.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Amada Europe

AMADA EUROPE

Paris-Nord II, 96, avenue de la Pyramide, 93290 Tremblay-en-France, FR

Erfinderin/Erfinder

CHEBBI, Brahim

F-92120 Montrouge, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.