CONDITIONNEMENT
Europäisches Patent · EP1098826 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1098826
- Anmeldenummer
- EP99913126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.1999
- Veröffentlicht
- 16.05.2001
- Erteilt
- 19.12.2001
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 98113324 17.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1999/000217 20.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/003936 27.01.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 15.04.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 28.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEFFANN, Louis
D-63225 Langen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.