CONDITIONNEMENT

Europäisches Patent · EP1098826 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1098826
Anmeldenummer
EP99913126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1999
Veröffentlicht
16.05.2001
Erteilt
19.12.2001
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/32 (2006.01)
Priorität
EP 98113324 17.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/DK1999/000217 20.04.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/003936 27.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 15.04.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  3. 28.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEFFANN, Louis

D-63225 Langen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.