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Europäisches Patent · EP1098997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1098997
Anmeldenummer
EP99928910
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1999
Veröffentlicht
16.05.2001
Erteilt
14.09.2005
Gelöscht
14.09.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C21B 11/00 (2006.01)
C21B 13/00 (2006.01)
C22B 5/00 (2006.01)
Priorität
AU PP442698 01.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/AU1999/000538 01.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/001855 13.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

  2. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McCARTHY, Carolyn

Palmyra, Western Australia 6157, AU

DRY, Rodney, James

City Beach, Western Australia 6015, AU

BURKE, Peter, Damian

Kardinya, Western Australia 6163, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.