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Europäisches Patent · EP1099187 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1099187
- Anmeldenummer
- EP99940070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.1999
- Veröffentlicht
- 16.05.2001
- Erteilt
- 19.06.2002
- Gelöscht
- 19.06.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G06K 7/00 (2006.01)G06K 13/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 9809710 29.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/005404 28.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/007136 10.02.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
- 28.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PERNET, Michel
F-25300 Doubs, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.