SCHNELLE METRIKBERECHNUNG FÜR EINEN VITERBI- DEKODER

Europäisches Patent · EP1099312 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1099312
Anmeldenummer
EP99938255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.1999
Veröffentlicht
16.05.2001
Erteilt
22.05.2002
Gelöscht
22.05.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03M 13/00 (2006.01)
Priorität
US 120203 22.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/005014 15.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/005819 03.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.11.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

  2. 31.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson

TELEFONAKTIEBOLAGET LM ERICSSON

126 25 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

PIELMEIER, Stefan

D-96050 Bamberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.