Sägezahndraht
Europäisches Patent · EP1099783 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1099783
- Anmeldenummer
- EP99122418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.1999
- Veröffentlicht
- 16.05.2001
- Erteilt
- 30.07.2003
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/88 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP03000810
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.