Batterie und Batterie-Halterung
Europäisches Patent · EP1100138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1100138
- Anmeldenummer
- EP99811043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1999
- Veröffentlicht
- 16.05.2001
- Erteilt
- 05.04.2017
- Gelöscht
- 11.11.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01M 6/10 (2006.01)H01M 4/70 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2019
- 22.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2017
- 05.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.