Batterie und Batterie-Halterung

Europäisches Patent · EP1100138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1100138
Anmeldenummer
EP99811043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1999
Veröffentlicht
16.05.2001
Erteilt
05.04.2017
Gelöscht
11.11.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01M 6/10 (2006.01)
H01M 4/70 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2019

  2. 22.04.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2017

  3. 05.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.