INJEKTIONSGERÄT
Europäisches Patent · EP1100420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1100420
- Anmeldenummer
- EP99937701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.1999
- Veröffentlicht
- 23.05.2001
- Erteilt
- 26.10.2005
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 127919 03.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/017381 02.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/007530 17.02.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 15.02.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HECKER, Karl, I.
Keene, NH 03431-2161, US
CLARK, Leslie, A.
Alameda, CA 94501, US
PFEIFFER, James, F.
Oakland, CA 94611, US
BOWMAN, Lyle, M.
Pleasanton, CA 94588, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.