SPRITZGIESSBARE FESTE VERABREICHUNGSYSTEME

Europäisches Patent · EP1100460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1100460
Anmeldenummer
EP99933818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1999
Veröffentlicht
23.05.2001
Erteilt
16.04.2008
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 9/00 (2006.01)
Priorität
US 123723 28.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/015519 08.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/006117 10.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUNN, Richard, L.

Fort Collins, CO 80524, US

CHANDRASHEKAR, Bhagya, L.

Fort Collins, CO 80525, US

MCENERY, Kathleen, A.

Fort Collins, CO 80525, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.