EINGUSSSYSTEM FÜR DAS THIXOFORMEN

Europäisches Patent · EP1100640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1100640
Anmeldenummer
EP99934657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1999
Veröffentlicht
23.05.2001
Erteilt
09.10.2002
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 17/22 (2006.01)
Priorität
EP 98810732 30.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/004862 10.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/006323 10.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 15.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

3A Technology & Management AG

Alcan Technology & Management AG

Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

IMWINKELRIED, Thomas

CH-8247 Flurlingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.