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Europäisches Patent · EP1100674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1100674
- Anmeldenummer
- EP99936805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.1999
- Veröffentlicht
- 23.05.2001
- Erteilt
- 02.04.2003
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 70/48 (2006.01)C08G 61/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 9816794 31.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/002483 29.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/007804 17.02.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 30.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORTIMER, Stephen
Deeside Clwyd CH5 2AJ, GB
COPPOCK, Vincent
Bunbury Cheshire CW6 95J, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.