ORIGINALITÄTSVERSCHLUSS FÜR FLASCHE

Europäisches Patent · EP1100727 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1100727
Anmeldenummer
EP99942797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1999
Veröffentlicht
23.05.2001
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
03.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 41/62 (2006.01)
B65D 49/04 (2006.01)
Priorität
IT MI981807 31.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/005236 22.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/007898 17.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

GUALA CLOSURES S.p.A.

GUALA CLOSURES S.P.A.

Via San Giovanni Bosco 53/55, 15100 Alessandria, IT

Erfinderin/Erfinder

BATTEGAZZORE, Piero

I-15100 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.