METALLSPUNDWAND

Europäisches Patent · EP1100997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1100997
Anmeldenummer
EP99934951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1999
Veröffentlicht
23.05.2001
Erteilt
09.07.2003
Gelöscht
09.07.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E02D 5/08 (2006.01)
Priorität
GB 9816698 31.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/002401 23.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/008263 17.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.01.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

  2. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HORAN, Michael John

Doncaster, South Yorkshire DN4 9PF, GB

ROWBOTTOM, David

North Lincolnshire DN16 2AB, GB

DUDDING, James Ronald

North Lincolnshire DN20 9EY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.