WAGEN EINER LINEARFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP1101040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1101040
Anmeldenummer
EP99930975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1999
Veröffentlicht
23.05.2001
Erteilt
21.03.2007
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/06 (2006.01)
F16C 33/66 (2006.01)
Priorität
CH 161798 31.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000341 23.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/008344 17.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 13.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

SCHNEEBERGER HOLDING AG

Schneeberger Holding AG

St. Urbanstrasse 12, 4914 Roggwil

Erfinderin/Erfinder

MISCHLER, Ernst

CH-4914 Roggwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.