SELBSTVERTEIDIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1101075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1101075
- Anmeldenummer
- EP99930984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.1999
- Veröffentlicht
- 23.05.2001
- Erteilt
- 12.02.2003
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41A 19/62 (2006.01)F41A 19/68 (2006.01)
- Priorität
- CH 158498 27.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000350 27.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/006965 10.02.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 28.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.