SELBSTVERTEIDIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1101075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1101075
Anmeldenummer
EP99930984
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.1999
Veröffentlicht
23.05.2001
Erteilt
12.02.2003
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41A 19/62 (2006.01)
F41A 19/68 (2006.01)
Priorität
CH 158498 27.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000350 27.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/006965 10.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 28.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

  3. 14.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.