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Europäisches Patent · EP1101416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1101416
Anmeldenummer
EP00811001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2000
Veröffentlicht
23.05.2001
Erteilt
22.12.2004
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41C 3/00 (2006.01)
A41C 3/08 (2006.01)
Priorität
CH 209399 17.11.1999
CH 196402000 05.10.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 31.03.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG - Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, 8039 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

  3. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Stutz, Regula

8006 Zürich

Vertretung

Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte

Schneider Feldmann AG - Patent- und Markenanwälte

Beethovenstrasse 49, 8039 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Stutz, Regula

8006 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.