KREISSÄGE MIT HARTEN SPITZEN
Europäisches Patent · EP1101558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1101558
- Anmeldenummer
- EP99922506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.1999
- Veröffentlicht
- 23.05.2001
- Erteilt
- 27.11.2002
- Gelöscht
- 27.11.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B23D 61/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 16625098 29.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1999/002782 26.05.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/062664 09.12.1999
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 29.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIO, Satoru
Niwa-gun, Aichi 480-0192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.