BEHÄLTER AUS KUNSTSTOFF

Europäisches Patent · EP1102703 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1102703
Anmeldenummer
EP99944314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1999
Veröffentlicht
30.05.2001
Erteilt
25.09.2002
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
Priorität
CH 162398 03.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/005529 31.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/007885 17.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 19.08.2009

    Adresse geändert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  3. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Syngenta Participations AG

Schwarzwaldallee 215, 4058 Basel

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

KÜNG, Eduard, René

CH-4104 Oberwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.