ANTIBETRUGSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1102710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1102710
Anmeldenummer
EP99938286
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1999
Veröffentlicht
30.05.2001
Erteilt
05.02.2003
Gelöscht
05.02.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 49/00 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
Priorität
EP 98830457 28.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/005127 19.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/006461 10.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 14.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

GUALA CLOSURES S.p.A.

GUALA CLOSURES S.P.A.

Via San Giovanni Bosco 53/55, 15100 Alessandria, IT

Erfinderin/Erfinder

BATTEGAZZORE, Piero

I-15100 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.