SHIGAIT BILDENDE BINDEMITTELMISCHUNG

Europäisches Patent · EP1102728 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1102728
Anmeldenummer
EP99940002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1999
Veröffentlicht
30.05.2001
Erteilt
09.10.2002
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 28/06 (2006.01)
C04B 22/14 (2006.01)
Priorität
DE 19832127 17.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/004909 13.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/003958 27.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 15.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OBERSTE-PADTBERG, Rüdiger

D-42111 Wuppertal, DE

PÖLLMANN, Herbert

D-90765 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.