SHIGAIT BILDENDE BINDEMITTELMISCHUNG
Europäisches Patent · EP1102728 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1102728
- Anmeldenummer
- EP99940002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.1999
- Veröffentlicht
- 30.05.2001
- Erteilt
- 09.10.2002
- Gelöscht
- 31.07.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 28/06 (2006.01)C04B 22/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19832127 17.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/004909 13.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/003958 27.01.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBERSTE-PADTBERG, Rüdiger
D-42111 Wuppertal, DE
PÖLLMANN, Herbert
D-90765 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.