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Europäisches Patent · EP1102937 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1102937
Anmeldenummer
EP99936784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.1999
Veröffentlicht
30.05.2001
Erteilt
08.04.2009
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 33/20 (2006.01)
C08K 3/16 (2006.01)
C08K 3/22 (2006.01)
C08L 27/18 (2006.01)
B32B 15/08 (2006.01)
Priorität
GB 9817249 07.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/002461 28.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/008346 17.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 08.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McMEEKIN, Kenneth MacLeod

Riccarton, Ayrshire KA1 3NA, GB

JOHNSTON, Janette

Kilmarnock, Ayrshire KA1 3NA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.