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Europäisches Patent · EP1102937 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1102937
- Anmeldenummer
- EP99936784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.1999
- Veröffentlicht
- 30.05.2001
- Erteilt
- 08.04.2009
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 33/20 (2006.01)C08K 3/16 (2006.01)C08K 3/22 (2006.01)C08L 27/18 (2006.01)B32B 15/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 9817249 07.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/002461 28.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/008346 17.02.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 08.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
McMEEKIN, Kenneth MacLeod
Riccarton, Ayrshire KA1 3NA, GB
JOHNSTON, Janette
Kilmarnock, Ayrshire KA1 3NA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.