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Europäisches Patent · EP1103162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1103162
Anmeldenummer
EP99932600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.1999
Veröffentlicht
30.05.2001
Erteilt
17.07.2002
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 5/033 (2006.01)
Priorität
CH 162498 03.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000361 01.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/008894 17.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 15.11.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Lic. iur. Giacomo F. Bolis, Patentanwalt, Wehntalerstrasse 102, 8056 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  3. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.