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Europäisches Patent · EP1103162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1103162
- Anmeldenummer
- EP99932600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.1999
- Veröffentlicht
- 30.05.2001
- Erteilt
- 17.07.2002
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 5/033 (2006.01)
- Priorität
- CH 162498 03.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000361 01.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/008894 17.02.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 15.11.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Lic. iur. Giacomo F. Bolis, Patentanwalt, Wehntalerstrasse 102, 8056 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.