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Europäisches Patent · EP1103227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1103227
- Anmeldenummer
- EP00810999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2000
- Veröffentlicht
- 30.05.2001
- Erteilt
- 11.10.2006
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/88 (2006.01)
- Priorität
- EP 99811092 26.11.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 31.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
- 31.10.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner, Intellectual Property, Postfach 518, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.