Verpackung für Pflaster
Europäisches Patent · EP1103241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1103241
- Anmeldenummer
- EP00125106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2000
- Veröffentlicht
- 30.05.2001
- Erteilt
- 16.07.2008
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 15/00 (2006.01)A61F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19956917 26.11.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 16.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Anhäuser, Dieter
56581 Melsbach, DE
Kreucher, Peter
53498 Bad Breisig, DE
Lauth, Andreas
56579 Rengsdorf, DE
Thewalt, Joachim
56581 Melsbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.