Implantierbarer Defibrillator

Europäisches Patent · EP1103283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1103283
Anmeldenummer
EP00250378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2000
Veröffentlicht
30.05.2001
Erteilt
25.10.2006
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/39 (2006.01)
Priorität
DE 19957481 23.11.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

BIOTRONIK GmbH & Co. KG

Woermannkehre 1, 12359 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Schaldach, Max

91054 Erlangen, DE

Poga, Sven

48163 Münster, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.