Klingenbehälter

Europäisches Patent · EP1103477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1103477
Anmeldenummer
EP99123680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.1999
Veröffentlicht
30.05.2001
Erteilt
19.01.2005
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
B65D 21/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  2. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Lutz Industria S.A.

Route De Rosse Maison 100, 2800 Delemont

Erfinderin/Erfinder

Lutz, Alexander

42653 Solingen-Gräfrath, DE

Lutz, Frieder, Dr.

45549 Sprockhövel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.