Selektive Reinigungslinie

Europäisches Patent · EP1103640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1103640
Anmeldenummer
EP00811064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2000
Veröffentlicht
30.05.2001
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
03.03.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D01G 31/00 (2006.01)
D01G 13/00 (2006.01)
Priorität
CH 215299 24.11.1999
DE 10006853 16.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  4. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Stäheli, Christoph

8500 Frauenfeld

Faas, Jürg

8450 Andelfingen

Schneider, Ulf

95028 Hof, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.