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Europäisches Patent · EP1104528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1104528
Anmeldenummer
EP99940714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1999
Veröffentlicht
06.06.2001
Erteilt
23.04.2003
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 21/06 (2006.01)
F16L 58/18 (2006.01)
Priorität
NL 1009898 19.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/NL1999/000522 19.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/011390 02.03.2000
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 15.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  3. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUITONEAU, Hans, Edward

NL-1613 DH Grootebroek, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.