ROHRVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP1104528 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1104528
- Anmeldenummer
- EP99940714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.1999
- Veröffentlicht
- 06.06.2001
- Erteilt
- 23.04.2003
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/06 (2006.01)F16L 58/18 (2006.01)
- Priorität
- NL 1009898 19.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1999/000522 19.08.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/011390 02.03.2000
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUITONEAU, Hans, Edward
NL-1613 DH Grootebroek, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.