KUPPLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1104530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1104530
- Anmeldenummer
- EP99933403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.1999
- Veröffentlicht
- 06.06.2001
- Erteilt
- 25.08.2004
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/084 (2006.01)
- Priorität
- SE 9802711 11.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1999/001165 29.06.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/009934 24.02.2000
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 30.11.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
- 31.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RYHMAN, Morgan
S-334 32 Anderstorp, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.