Leistungsbegrenzende Vorrichtung

Europäisches Patent · EP1104942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1104942
Anmeldenummer
EP00309476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2000
Veröffentlicht
06.06.2001
Erteilt
31.01.2007
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01Q 1/50 (2006.01)
H01R 13/646 (2006.01)
H01T 4/08 (2006.01)
H01P 1/202 (2006.01)
Priorität
GB 9925251 27.10.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 28.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hackney, Peter John

Lincoln LN5 9AQ, GB

Mellor, David John

Lincoln LN6 9L, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.