GEFÄSSVERSCHLIESSENDE SPIRALEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1105053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1105053
Anmeldenummer
EP99945176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.1999
Veröffentlicht
13.06.2001
Erteilt
31.12.2008
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
Priorität
US 139258 25.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/019308 25.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/010469 02.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 31.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KURZ, Daniel, R.

Sunnyvale, CA 94086, US

FERRERA, David, A.

Manhattan Beach, CA 90266, US

WILSON, Peter

Foster City, CA 94404, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.