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Europäisches Patent · EP1105246 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1105246
- Anmeldenummer
- EP99933684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1999
- Veröffentlicht
- 13.06.2001
- Erteilt
- 27.04.2011
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 20/12 (2006.01)
- Priorität
- US 92332 P 09.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/015148 08.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/002699 20.01.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 27.10.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2011
- 27.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
CAMPBELL, Craig, L.
Maple Grove, MN 55311, US
FULLEN, Mark, S.
St. Paul, MN 55127, US
SKINNER, Michael, J.
Eden Prairie, MN 55344, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.