UNGESÄTTIGTE OLIGOPHENOLCYANATE

Europäisches Patent · EP1105369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1105369
Anmeldenummer
EP99941546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.1999
Veröffentlicht
13.06.2001
Erteilt
22.10.2003
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 261/02 (2006.01)
C08F 8/00 (2006.01)
C08G 73/06 (2006.01)
Priorität
EP 98202692 11.08.1998
US 96253 P 12.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/005757 09.08.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/009477 24.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 31.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAUM, Ulrich

CH-4114 Hofstetten

FALCHETTO, Alessandro

I-28845 Domodossola, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.